Rede 2. Tagung der 2. Hauptversammlung Lichtenberg
12. Dezember 2009
Liebe Genossinnen und Genossen,
heute soll ein neuer Bezirksvorstand gewählt werden und ich kandidiere erneut als stellvertretende Bezirksvorsitzende. 2007 habe ich mich gefragt: was kann ich einbringen, um diese Funktion wirklich auszufüllen?
Heute will ich auszugsweise berichten, was ich eingebracht und warum ich glaube, dass ich diese Funktion gut ausgefüllt habe.
Zur Arbeit des Bezirksvorstandes insgesamt und damit auch von mir selbst liegt Euch ja der Tätigkeitsbericht vor.
Mein persönlicher Dank richtet sich an Katrin Petermann für die gute Zusammenarbeit mit mir in der Arbeitsgruppe „Neumitglieder“, für die ich mit verantwortlich war.
Das die Betreuung der neuen Mitglieder spürbar verbessert werden konnte, war mir ein wichtiges Anliegen. Hier sind wir sicher ein gutes Stück weitergekommen.Aber es bleibt noch viel zu tun.
Liebe Genossinnen und Genossen,
um erfolgreich Politik zu machen bedarf es einer guten Zusammenarbeit zwischen Bezirksvorstand, Lichtenberger Mitgliedern im Abgeordnetenhaus und der BVV- Fraktion.
Die Scharnierfunktion, die mir dabei zukam, habe ich durch eine verbesserte Kommunikationsstruktur nutzen können und habe selbst auch ein Stückweit dazu beigetragen. Schließlich ging es auch darum, die Lichtenberger Impulse an die Landesebene zu senden und ihr entsprechende Signalkraft zu verleihen.
Zur verbesserten Abstimmung haben u.a. die Koordinierungsrunden bei Christina Emmerich wesentlich beigetragen.
Aber auch gemeinsam organisierte Veranstaltungen mit Jugendstadtrat Michael Räßler –Wolf und Kerstin Zimmer zu Hilfen zur Erziehung.
Nicht zuletzt auch die gute Kooperation mit unserer Kulturstadträtin Katrin Framke beispielsweise bei Gedenkveranstaltungen und der Organisation von Ausstellungen.
Natürlich spielten die Treffen der BO-SprecherInnen des Wahlkreises bzw. der Wahlkreisaktiven genauso eine wesentliche Rolle. Nicht nur, um so oft wie möglich als Ansprechpartnerin für Themen zur Verfügung zu stehen, die die Landes- oder Bezirkspolitik betreffen. Sondern auch um Kritiken, Hinweise oder Vorschläge an den Bezirksvorstand weiter zu leiten.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Kinder sind unsere Zukunft, unser höchstes Gut. Immer wenn ich in die Kita Storchenkinder in Malchow fahre, um dort vorzulesen oder zuletzt am 04. Dezember um Plätzchen zu backen, freue ich mich über glänzende Kinderaugen.
Ich vergesse dabei einen kurzen Moment lang, wie schwierig es ist, Politik zu machen. Hinterher wird mir aber immer wieder bewusst, welche große Verantwortung wir alle übernommen haben, egal ob PolitikerInnen, Mitglieder oder WählerInnen der Partei DIE LINKE.
Es gibt eben noch viel zu viele Menschen, denen es am Nötigsten fehlt, darunter viele Frauen und Kinder. Umso wichtiger waren und bleiben die vielen Besuche in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie die Zusammenarbeit mit Frauenprojekten oder anderen Vereinen und Initiativen die im Sozialbereich auf Bezirks- und Landesebene arbeiten.
Genau dort werde ich auch weiterhin aktiv sein!
Darüber hinaus ist es wichtig, die Familien und AlleinerzieherInnen zu erreichen, die noch keinen Zugang zu niedrigschwelligen Angeboten gefunden haben. So saß ich letztens mit Katrin Petermann und Frau Schulze, Managerin vom Lindencenter, zusammen, um über kostenlose Kinderbetreuung zu beraten.
Wir möchten nämlich die Kinder und ihre Familien dort abholen, wo sie sich aufhalten, z. B. im Lindencenter. Dabei habe ich mich gerne, als Schirmherrin dieses Projektes angeboten.
Liebe Genossinnen und Genossen,
ganz nebenebei: ich kann es nun auch wirklich nicht mehr verbergen, selbst wenn ich es wollte. Ich bin in Fragen der Kinderpolitik nicht mehr ganz uneigennützig am Werk. Denn ab Februar werde auch ich hautnah die Rahmenbedingungen erleben, die berufstätige Mütter heute so vorfinden. Glücklicherweise bin ich sicher, dass ich in Lichtenberg gut aufgehoben bin.
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Unsere Arbeit wird weder weniger noch leichter. Erinnern wir uns an die schmerzhaften Verluste bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006. In zwei Jahren ist es wieder so weit. Und die Rahmenbedingungen sind schwieriger geworden. Die Wirtschaftskrise und eine SPD im Sinkflug sind schlechte Wegbegleiter einer rot-roten Koalition. Ihr wisst sicher auch aus den Medien, dass sich die SPD mittlerweile auf Kosten der Linkspartei in Berlin zu profilieren versucht. Und das gerade beim Thema Antifaschismus.
Wenn Innensenator Körting das Zitat von Schumacher aus Zeiten tiefster antikommunistischer Hetze über „rot lackierte Faschisten“ indirekt in den Zusammenhang mit der Partei DIE LINKE. bringt, will er unsere Partei gezielt diskreditieren.
DIE LINKE. ist eine antifaschistische Partei, deren Mitglieder sich in Bündnissen und Bürgerinitiativen gegen Rechtsextremismus zur Wehr setzen. Zudem haben wir Mitglieder in unserer Partei, die als Kommunistinnen und Kommunisten noch aktiv am antifaschistischen Widerstand mitgewirkt haben.
Diese Äußerungen sind eine Verhöhnung der Opfer des deutschen Faschismus und derer, die in der Vergangenheit gegen Nazis Widerstand geleistet haben und die heute noch immer gegen alte und neue Nazis auf die Straße gehen!
Viele von uns LichtenbergerInnen, wie auch ich selber, haben vergangenen Dezember erfolgreich einem Naziaufmarsch die Stirn geboten. Wir haben dafür gesorgt, dass die Nazikameradschaft „Frontbann 24“ hier in Lichtenberg baden ging - und im Abgeordnetenhaus dafür, dass sie verboten wurde.
Darüber hinaus habe ich mich an der Neugründung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz in Lichtenberg beteiligt und werde es weiterhin unterstützen und mich selbst darin einbringen.
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!



