Herr Präsident, meine Damen und Herren, gute Dinge brauchen bekanntlich etwas länger. Jetzt liegt er dem Abgeordnetenhaus zur ersten Lesung vor: der Entwurf zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes. Bereits die Gründlichkeit in der Erarbeitungsphase war sehr zeitaufwändig, aber auch die Abstimmungen im Rahmen des Mitzeichnungsverfahrens.

Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 9 der Abgeordneten Evrim Baba-Sommer (DIE LINKE) aus der 67. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 17. Juni 2010 und Antwort (Drs. 16/20657).

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE.) vom 12. April 2010 (Drs. 16/14224).

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE) vom 8. Oktober 2009 (Drs. 16/13698).

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE) vom 14. August 2009 (Drs. 16/13554).

Evrim Baba (DIE LINKE) verweist ausdrücklich darauf, dass 16 Jahre ARP-Stellen "einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der Infrastruktur von Frauenprojekten geleistet" haben. Die Grünen hätten "nicht ausreichend dazu Stellung genommen, was sie von dieser nachträglichen Evaluierung erwarten", so Baba weiter.

In den letzten Wochen und Monaten habe ich so manche Äußerung oder so manches Zitat in den Medien von Abgeordneten dieses Parlaments zu den Besetzungen der vakanten Vorstandsposten landeseigener Betriebe mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen.

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE) vom 3. April 2009 (Drs. 16/12980).

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE) vom 20. Februar 2009 (Drs. 16/12906).

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE) vom 28. Januar 2009 (Drs. 16/12907).

Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Baba (DIE LINKE) vom 28. November 2008 (Drs. 16/20334).